Bio-Piraterie des Traditionellen Wissens Einleitung
Das traditionelle Wissen ist immer ein leicht zugänglicher Schatz und so für eine Entwendung anfällig gewesen. Das
traditionelle Wissen, insbesonders, bezüglich der Behandlung verschiedener Krankheiten hat den entwickelten Ländern
Hinweise für die Entwicklung der biologisch aktiven Molekülen bereitgestellt. Anders gesagt, wird das traditionelle
Wissen für Bio-Aufsuchung ausgenutzt. Das traditionelle Wissen wird auch oft entwendet, da man davon ausgeht, dass es
sich im öffentlichen Bereich befindet und all Gemeinschaften alle ihren Ansprüche darüber aufgegeben haben. Das
traditionelle Wissen umfasst sowohl verschlüsselte (dokumentierte) als auch nicht-verschlüsselte Informationen (nicht
dokumentiert aber nur mündlich weitergegeben).
Die Bio-Piraterie des verschlüsselten indischen traditionellen Wissens setzt sich fort, da diese Informationen sich in
den regionalen Sprachen befinden und da es eine Sprachbarriere besteht, aufgrund deren die Patentbüros diese
Information als Stand der Technik nicht heraussuchen können, bevor sie Patente gewähren. Die für die Behandlung der
menschlichen Krankheiten benutzten Formulierungen aus dem traditionellen Wissen sind bewährt, da man sie seit
Jahrhunderten anwendet. Die Verlässlichkeit der traditionellen Medizinsysteme zusammen mit dem Fehlen solcher
Informationen in den Patentbüros erleichtert es den Endringlingen, Patente für diese therapeutische Formulierungen,
die von
den traditionellen Medizinsystemen abgeleitet sind, zu bekommen.
Entwendungen des traditionellen Wissens
Die Gewährung von Patenten auf nicht-patentierbare Informationen (in Bezug auf traditionelle Medikamente), die sich
entweder auf das bestehende traditionelle Wissen der entwickelnden Länder basieren oder eine Variante davon sind, hat
in
den sich entwickelnden Ländern Besorgnis erregt. Einige Beispiele sind angegeben in Anlage Anlage 1 Diese verdeutlichen die
Bio-Piraterie des traditionellen Wissens und in vielen Fällen musste das Land um die Aufhebung der gewährten Patente
kämpfen. Eine Aufhebung stellt keine machbare Option für alle Patente des traditionellen Wissens dar, da es sehr
kosten- und zeitintensiv ist.
Schutz des verschlüsselten traditionellen Wissens
Die Patentprüfer in den internationalen Patentbüros, während sie die Patentierbarkeit eines Themas prüfen, bedienen
sich der verfügbaren Ressourcen, um die geeignete nicht-patent Literatur herauszusuchen. Die Patentliteratur befindet
sich normalerweise in verschiedenen ausgeprägten Datenbanken und kann leicht gesucht und abgerufen werden, wogegen die
nicht-patent Literatur in verschiedenen Quellen verdeckt liegt. Es wurde also das Bedürfnis gespürt, die nicht-patent
Literaturdatenbank des traditionellen Wissens Indiens auf leicht zugänglicherweise zur Verfügung zu stellen.
Traditional Knowledge Digital Library – Ein Werkzeug, um die Entwendungen des traditionellen Wissens zu verhindern.
Der Dokumentation des traditionellen Wissens fehlte ein Klassifizierungssystem. Es wurde aus dem Grund eine moderne
Klassifikation auf Basis der Struktur von International Patent Classification (IPC) entwickelt. Diese wurde für
Ayurveda
gemacht und ist Traditional Knowledge Resource Classification (TKRC) benannt worden. Es war notwendig, dieser
innovative
Aufwand international anerkennen zu lassen. Es wurden also Verbindungen mit dem IPC Union bei World Intellectual
Property Organization (WIPO), Genf, hergestellt.
Die Konzepte der Traditional Knowledge Resource Classification (TKRC) wurden den Experten des IPC-Unions erklärt. Die
Neuigkeit dieses Klassifikations-schemas wurde von den Experten anerkannt und das IPC-Union bildete eine Taskforce, um
weitere Möglichkeiten einer Verbindungen und/oder Einbau von durch Indien entwickelter TKRC im IPC zu untersuchen. Die
Taskforce bestand aus Patentbüros von Amerika, Europa, China, Japan und Indien. Die Taskforce sah den Bedarf ein, noch
weiter detallierte Klassifikation in Bezug auf die Heilpflanzen zu haben und legte ihre Empfehlungen vor, gemäß deren
es
möglich sei, 250 Untergruppen der Heilpflanzen anstatt eine einzige Untergruppe in IPC einbauen zu lassen. Die
Taskforce
hat auch empfohlen, die von Indien entwickelte TKRC mit IPC zu verbinden. Dies soll eine große Auswirkung auf das
Such-
und Prüfsystem bei der Gewährung der Patente im Bereich des traditionellen Wissens zu haben, wobei die
Wahrscheinlichkeit, falsche TK-Patente zu gewähren, erheblich reduziert wird.
Eigenschaften des Projektes
TKDL zielt auf die indischen Medizinsysteme, und zwar Ayurveda, Unani, Siddha und Yoga, die im öffentlichen Bereich zu
finden sind. Dies wird durch sorgfältige Durchsicht und Vergleich der Informationen über traditionelles Wissen von der
Literatur in der lokalen Sprachen, wie z. B. Sanskrit, Urdu, Arabisch, Persisch und Tamil in digitalisierter Format,
welches dann in fünf internationalen Sprachen Englisch, Deutsch, Spanisch, Französisch und Japanisch zur Verfügung
gestellt wird. Die Traditional Knowledge Resource Classification (TKRC), eine innovativ strukturierte
Klassifikations-system für die systematische Anordnung, Verteilung und Abholung wurde für ca. 5.000 Untergruppen
gegenüber einige Untergruppen in der International Patent Classification (IPC) entwickelt, die sich auf die
Heilpflanzen
beziehen. Die Information wird unter Abschnitt, Klasse, Unterklasse, Gruppe und Untergruppe gemäß der International
Patent Classification (IPC) eingeteilt, um ihre Verwendung durch die Patentprüfer zu erleichtern. Die Information
bestehend aus ca. 200.000 Formulierungen ist für die Realisierung der Ziele des TKDL-Peojektes transkribiert worden.
Jedes Sloka wird gelesen und in strukturierte Sprache mittels Traditional Knowledge Resource Classification von
Fachmännern (Ayurveda, Unani, Siddha oder Yoga) umgewandelt. Die Schlüssel werden dann in der Eingabemaske eingefüllt.
Die Slokas werden auch in der Datenbank gespeichert. Die übersetzte Version aller TKRC-Schlüssel wird auch in die
Datenbank migriert. Die Abstrahierung wird durch die Fachmänner gemacht. Nach der Speicherung im Metadata-Verzeichnis
werden die Schlüssel in verschiedene Sprachen auf Basis der Unicode-Technik umgewandelt. Zur Zeit werden die
Formulierungen in Englisch, Deutsch, Französisch, Japanisch und Spanisch verwandelt. Die verwandelte Format der
Formulierung ist lesbar und verständlich für einen Laien, obwohl es auf einen Patentprüfer zielt.
Wie oben erwähnt, verwandelt die TKDL-Software mit ihrem zugehörigen Klassifikationssystem, d.h. TKRC die Texte in
lokalen Sprachen in verschiedene Sprachen. Es muss hier bemerkt werden, dass die Software nicht transliteriert,
sondern
wird die Verwandlung auf Basis des Wissens durchgeführt, wo die einmal abstrahierten Daten in verschiedene Sprachen
mit
Hilfe der Unicode, Metadata-technologie verwandelt werden. Die Software verwandelt auch die traditionelle Terminologie
in moderne Terminologie, z. B. Jwar in Fieber, Gelbwurz in Curcuma longa, Mussorika in Pocken, usw.
Die TKDL umfasst eine Suchschnittstelle, die Volltextsuche und ein Retrieval der Informationen über das traditionelle
Wissen auf IPC und Stichwörter in verschiedenen Sprachen anbietet. Die Sucheigenschaften umfassen eine Suche nach
einzelnen oder mehreren Wörtern, komplexe Suche nach Boolean-Ausdrücken, Näherungssuche, Feldsuche, Ausdruckssuche,
usw.
in Form von einfachen und erweiterten Suchoptionen. Die einfache Suche ermöglicht den Benutzer, nach einer Kombination
von Stichwörtern zu suchen. Die erweiterte Suche ermöglicht den Benutzer, mit Hilfe von Boolean-Ausdrücken, wie “in
der
Nähe von”, “und”, “und nicht” zu suchen. Eine Suche auf IPC- und TKRC-Schlüssel ist auch verfügbar.
Die TKDL agiert wie eine Brücke zwischen den lokalen Sprachen und einem globalen Patentprüfer, da die Datenbank
Informationen über die modernen sowie auch die lokalen Namen in einer Sprache und einer Format anbietet, die den
Patentprüfern verständlich sind. Es wird gehofft, dass man damit auf die Frage des Mangels eines Zugriffs auf
traditionelles Wissen eingeht.
Anlage 1
Die Rhizome von Gelbwurz werden als Gewürz für indisches Essen verwendet. Es wird auch wirksam in Medikamenten,
Kosmetiken und in Farbstoffen eingesetzt. Als Medikament wird es seit Jahhunderten gebraucht, um Wunden und Ausschläge
zu heilen.
1955 wurde zwei ausgebürgerten Indern an der Universität von Mississippi Medical Center (Suman K. Das und Hari Har P.
Cohly) ein US-Patent gewährt (Nr. 5, 401,504) über den Gebrauch von Gelbwurz in Wundheilung. Die Council of Scientific
Industrial Research (CSIR), Indien, New Delhi legte eine Berufung bei US PTO ein und bestritt das Patent aufgrund von
dem bestehenden Stand der Technik. CSIR behauptete, dass Gelbwurz seit Jahrhundert für die Heilung der Wunde und
Ausschläge verwendet worden ist und dementsprechend sei seine medizinischer Gebrauch keine Neuigkeit. Ihr Einspruch
wurde von Urkundenbeweis des traditionellen Wissens, einschliesslich einen alten Sanskrit-Text und ein Papier, das
1953
im Journal der Indian Medical Association veröffentlicht wurde, unterstützt. Abweichend von einer Berufung der
Patentinhaber, erhielt US PTO die Einwände von CSIR aufrecht und löschte das Patent. Der Gelbwurz-Fall war ein
grundlegender Fall, da bei diesem Fall zum ersten Mal ein auf das traditionelle Wissen eines sich entwickelnden Landes
basiertes Patent erfolgreich bestritten wurde. Das US Patentbüro hebte dieses Patent 1997 auf, nachdem es feststellte,
dass es keine Neuigkeit gab und dass die Befunde der Patentinhaber in Indien schon längst bekannt waren.
Niem (Azadirachta indica A. Juss.)
Die Niemextrakte können hunderte von Pesten und Pilzkrankheiten, die die Lebensmittelpflanzen angreifen, verwendet
werden. Das von den Niemsamen extrahiertes Öl kann für die Behandlung von Erkältung und Grippe verwendet werden; wenn
mit
Seife gemischt, bringt es Erleichterung in Fällen von Malaria, Hautkrankheiten und auch Hirnhautentzündung. 1994,
gewährte das Europäische Patentbüro (EPO) ein Patent (EPO Patent Nr. 436257) der US Corporation W.R. Grace Company und
der
US Abteilung der Landwirtschaft für eine Methode, den Pilzangriff auf Pflanzen mit Hilfe von hydrophobisch
extrahiertem Niemöl zu kontrollieren. 1995 legte eine Gruppe von internationalen NGOs und Vertreter der indischen
Bauer eine
Berufung gagen das Patent ein. Sie legten Beweise vor, dass die Pliztötende Effekte von Niemsamen schon längst bekannt
waren und in der indischen Landwirtschaft benutzt wurden, um die Ernte zu schützen und konnten daher nicht patentiert
werden. 1999 stellte das EPO fest, dass den vorgelegten Beweisstücken nach alle Eigenschaften des Anspruchs der
Öffentlichkeit schon vor dem Patentantrag bekannt waren und daher fasste das Patent keinen erfinderischen Schritt um.
Das
über Niem gewährte Patent wurde von EPO im Mai 2000 aufgehoben. Im März 2006 wies die Anfechtung von USDA und der
Chemikalienfirma W. R. Grace, die 2001 gegen den Beschluss von EPO gemacht wurde, um ihr Patent über die pilztötende
Effekte von Niemsamen aufzuheben, ab.
Basmati Reis (Oryza sativa Linn.)
Rice Tec. Inc. stellte einen Antrag auf die Eintragung einer Marke “Texmati” bei der UK Trade Mark Registry. Die
Agricultural and Processed Food Exports Development Authority (APEDA) begegnete ihn erfolgreich. Ein von Rice Tec als
Beweis vorgelegte Dokument als Unterstützung für die Eintragung dieser Marke war das US-Patent 5,663,484, das Rice Tec
von US Patentbüro am 2. September, 1997 gewährt wurde. Aus dem Grund wurde das Patent eine Sache des Einwands.
Dieses US-Gebrauchsmuster war einzigartig, indem es eine Reispflanze behauptete, die ähnliche Eigenschaften wie der
traditionelle indische Basmati Reis aufwies und die geographische Abgrenzung Nord-, zentrale oder Südamereika oder die
Karibik abdeckte. Das US PTO gewährte Rice Tec das Patent am 2. September, 1997. Das erwähnte Patent umfasste 20
Ansprüche nicht nur der neuen Reispflanze, sondern auch verschiedenen Reislinien; der sich ergebenden Pflanzen und
Körner, Absatz-ansprüche der Samen, Verfahren für die Auswahl einer Reispflanze für Zucht und Vermehrung. Bei den
Ansprüchen 15-17 handelte es um Reiskörner, die sich der indischen Basmati-Reislinien sehr ähnelten. Wenn rechtlich
zugelassen, hätten die Ansprüche 15-17 die indischen Exporte in die USA verhindern können.
Der Beweis von IARI (Indian Agricultural Research Institute)-Merkblatt wurde gegen die Ansprüche 15-17 benutzt. Der
Beweis wurde durch die Keimgewebe-Sammlung von Directorate of Rice Research, Hyderabad seit 1978 bekräftigt. Die
Wissenschaftler von CFTRI (Central Food Technological Research Institute) werteten die Körnereigenschaften aus und
dementsprechend wurde Einspruch gegen die Ansprüche 15-17 auf Basis der von CFTRI-Wissenschaftlern eingereichten
Erklärungen über die Körnereigenschaften erhoben.
Schliesslich wurde ein Antrag auf eine nochmalige Überprüfung dieses Patents am 28. April, 2000 gestellt. Bald nach
diesem Antrag entschloss sich Rice Tec, die Ansprüche 15-17 zusammen mit dem Anspruch 4 zurückzunehmen. Die
Bio-Piraterie von traditionellem Wissen beschränkt sich nicht nur auf Indien. Es gibt viele Beispiele von anderen
Ländern, wo die Bio-Piraterie von traditionellem Wissen ein grosses Besorgnis is. Einige dieser Beispiele sind unten
angegeben:
Kava (Piper methysticum Forster)
Kava ist eine wichtige Exportpflanze im Pazifik, wo sie als Quelle des zermoniellen Getränks des gleichen Namen hoch
geschätzt wird. Über 100 Sorten von Kava werden im Pazifik angebaut, insbesonders in den Fidschiinseln und Vanuatu, wo
sie vor tausend Jahren domestiziert wurde. In Nordamerika und Europa wird Kava jetzt für verschiedene Anwendungen
befördert. Die französische Firma L'Oreal – eine weltweite Firma mit einem Umsatz von US $10 Milliarden pro Jahr – hat
Kava patentieren lassen, um Haarverlust zu reduzieren und Haarwuchs zu stimulieren.
Ayahuasca (Banisteriopsis caapi Mort.)
Seit Generationen haben die Schamanen der einheimischen Stämme der Amazonas die Baumrinde von B. caapi Mort.
bearbeitet,
um ein feierliches Getränk namens “Ayahuasca” zu produzieren.. Die Schamanen verwenden Ayahuasca (welches “Wein der
Seele” bedeutet) bei den religiösen Zeremonien, um Krankheiten zu diagnostizieren und zu behandeln, sich mit den
Geistern zu treffen und die Zukunft vorauszuahnen.
Der Amerikaner, Loren Miller erhielt ein US-Pflanzenpatent (Nr. 5, 751 1986 gewährt), das ihm die Rechte über eine
angebliche Sorte von B. caapi Mort. einräumte, die er von einem Garten in der Amazonas gesammelt hatte und “Da Vine”
benannte. Er untersuchte die Pflanze für ihre medizinische Eigenschaften. Das Patent behauptete, dass es bei Da Vine
um
eine neue und eindeutige Sorte von B. caapi Mort. handelte, hauptsächlich aufgrund der Farbe der Blumen.
Der Koordinierungsausschuss der einheimischen Organisationen der Amazonas (COICA), der über 400 einheimische Stämme
der
Amazonas vertritt, zusammen mit anderen, protestierte, dass ein falsches Patent über eine Pflanzensorte gewährt wurde.
Sie behaupteten, dass Ayahuasca den Einheimischen des Regenwaldes der Amazonas schon bekannt war und dass es seit
Generationen in der traditionellen Medizin angebaut und verwendet wurde, so dass Miller sie nicht hätte entdecken
können, was in der Tat eine Entwendung des einheimischen traditionellen Wissens darstellte. Bei einer Nachprüfung
hebte
USPTO dieses Patent am 3. November, 1999 auf. Allerdings konnte der Erfinder das USPTO am 17. April, 2001 überzeugen,
so
dass die ursprünglichen Ansprüche bestätigt wurden und die Patentrechte dem Erfinder nochmals gewährt wurden.
Quinoa (Chenopodium quinoa Willd.)
Quinoa ist eine Grundlebensmittelpflanze in den Anden, besonders in Quechua und Aymara, wo die Leute viele Sorten von
Quinoa züchten. Eine traditionelle Quinoa-Sorte, Apelawa, ist das Thema eines US-Patents 5,304,718, besitzt von zwei
Professoren der Colorado State University, die behaupten, dass das männliche sterile Zytoplasma der Sorte der
Schlüssel ist, Hybride-Quinoa zu entwickeln. Das Patent legt Ansprüche auf alle mit männlichen sterilen
Apelawapflanzen
gekreuzten Quinoa.
Hoodia (Hoodia gordonii (Masson) Sweet ex Decne)
Seit tausenden von Jahren haben die Stammesangehörigen von Afrika den Hoodia-Kaktus gegessen, um Hunger und Durst auf
lange Jagdfahrten abzuwehren. Der Kung-Buschmann, San, der in der Kalahari-Wüste im Süden von Afrika wohnte, pflegte
immer einen Stamm des Kaktus auszuschneiden und geräuschvoll zu kauen.
Hoodia steht jetzt im Mittelpunkt eines Bio-Pirateriestreits. 1995 patentierte die South African Council of Scientific
&
Industrial Research (CSIR) Hoodia ’s appetitunterdrückendes Element (P57) und so eine potentiale Behandlung von
Fettsucht. 1997 lizensierten sie P57 einer britischen Biotech-Firma, Phytopharm. 1998 erwarb Pfizer die Rechte, um P57
als ein potentiales Abmagerungsmedikament zu produzieren und verkaufen (ein Markt mit einem Umsatz von über £ 6
Milliarden), von Phytopharm für $ 32 Mill. Endlich lernten die San-Leute über diese Ausnutzung ihres traditionellen
Wissens kennen und gingen gerichtlich gegen South African CSIR und die pharmazeutische Industrie im Juni 2001 aufgrund
Bio-Piraterie vor. Sie behaupteten, dass ihr traditionelles Wissen gestohlen wurde und dass die South African CSIR
sich
an die Regeln des Abkommens über Biodiversität nicht eingehalten hatte, die einer Zustimmung aller Interessengruppen
inkl. der ursprünglichen Entdecker und Benutzer bedürfen.
Phytopharm führte ausführliche Anfragen durch, konnte aber keine Wissenseigentümer finden. Die übrigen San wohnen
offensichtlich zu dieser Zeit in Zeltlagern, 1500 Meilen weg von ihrem Land. Die South African CSIR behaupteten, dass
sie vorhatten, die San über die Forschung zu informieren und den Gewinn zu teilen, wollten aber erstmals
sicherstellen,
dass das Arzneimittel wirklich erfolgreich war.
Die zwei Parteien verhandelten einen Vertrag uber die Teilung der Gewinne trotz Komplikationen, wer eigentlich vergutet
werden soll: die Personen, die ursprunglich die Informationen hatten, ihre Nachkommen, der Stamm oder das ganze Land.
Die San sind Nomaden, die sich uber vier Lander verbreiten.
Im Marz 2002 wurde aber ein Vertrag abgeschlossen, in dem die San ein Teil der kunftigen Lizenzgebuhren erhalten werden.
Diese Abmachung wird keinen Einfluss auf Phytopharm oder Pfizer haben, da die Gebuhren aus den CSIR’s Gebuhren
ausgezahlt werden, da die CSIR der Patentinhaber ist. Die South African CSIR wird wahrscheinlich ca. 10% Gebuhren von
Phytopharm erhalten, das wiederum Gebuhren aus dem Umsatz von Pfizer erhalt. Auf diese Weise werden die San
wahrscheinlich nur ein kleines Teil des Umsatzes erhalten.
Andere Beispiele
Einige weitere Beispiele von Bio-Piraterie sind: die Pflanze Phyllanthus amarus Schum.et Thonn. wird für die
ayurvedische Behandlung von Gelbsucht verwendet, ein US-Patent ist für seine Anwendung gegen Hepatitis B gewährt
worden.
Die Pflanze Piper nigrum Linn. wird für die ayurvedische Behandlung von Vitiligo (Weißfleckenkrankheit der Haut)
verwendet. Ein Patent ist in Großbritannien gewährt worden für die Anwendung eines Moleküles von Piper nigrum Linn. in
der Behandlung von Vitiligo.
Die Aneignung der Elemente dieses gemeinsamen Wissens der Gesellschaften in Eigentumswissen für den Geschäftsgewinn
einigen wenigen ist eins der Hauptbesorgnis der sich entwickelnden Länder. Man braucht eine dringende Handlung, um
diese
schwache Wissensysteme durch nationale Politik und internationales Verständnis, verbunden mit IPR, zu schützen und zur
gleichen Zeit ihre Entwicklung und richtigen Gebrauch zugunsten ihrer Inhaber zu gewährleisten. Man braucht einen
Fokus
auf Gemeinschaftswissen und Gemeinschaftsinnovation, Vorhaben und Investitionen sind besoonders wichtig.
Die lokalen Gemeinschaften oder Individuen haben nicht die Kenntnisse oder die Mittel, ihr Eigentum in einem System zu
schützen, das aus verschiedenen Kulturwerten und Einstellungen stammt. Die Gemeinschaften haben eine Fülle von Wissen
über ihre Pflanzen- und Tierwelt, ihre Gewohnheiten, ihre Lebensräume, ihr zeitliches Verhalten, usw. – und es ist nur
logisch und in Übereinstimmung mit Gerechtigkeit, dass sie bei der Untersuchung, Extraktion und Vermarktung von
Biodiversität auch mitbestimmen. Eine Regelung, die nicht die Fortentwicklung des Wissens verhindert und einem
gültigen
und nachhaltigen Gebrauch und ausreichend Schutz- und Urheberrechte mit einer gerechten Teilung der Gewinne wird
benötigt.
Gelbwurz (Curcuma longa Linn.)