Council of Scientific & Industrial Research
Traditionelles Wissen Digitale Bibliothek
An initiative of CSIR and Ministry of AYUSH

Feedback Contact Us

TKDL-Ergebnisse zur Bekämpfung der Biopiraterie

Ab Juli 2009 wurden mehrere Patentanmeldungen bei Patentämtern weltweit identifiziert, wie z. B. dem United States Patent and Trademark Office (USPTO), dem Europäischen Patentamt (EPO), dem Kanadischen Amt für geistiges Eigentum (CIPO) und dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), United Kingdom Patent & Trademark Office (UKPTO), IP Australia und Controller General of Patents Designs and Trademarks (CGPDTM, Indien), in Bezug auf das indische traditionelle Wissen, insbesondere - Systeme der Medizin. In diesen Fällen wurden Nachweise aus dem Stand der Technik der Digitalen Bibliothek für traditionelles Wissen im Stadium vor der Erteilung gemäß den einschlägigen Bestimmungen bei diesen Patentämtern eingereicht. In einer Reihe von Fällen, wie den unten aufgeführten, wurden Patentanmeldungen entweder zurückgezogen/annulliert/für unwirksam erklärt/beendet/abgelehnt oder ihre Ansprüche wurden von den Antragstellern geändert oder vom Prüfer(en) auf der Grundlage von TKDL-Einreichungen abgelehnt. 

S.No Patent Office No. of Cases
1 Europäisches Patentamt (EPA) 154
2 Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) 34
3 Kanadisches Amt für geistiges Eigentum (CIPO) 37
4 German Patent and Trademark Office (GPO) 0
5 Vereinigtes Königreich Patent- und Markenamt (UKPTO) 1
6 IP Australien (AIPO) 15
7 Controller General für Patente, Geschmacksmuster und Marken (CGPDTM) 134
8 Belgian Patent Office (BIPO) 0
9 Japan Patent Office (JPO) 0
10 State Intellectual Property Office (SIPO) 0
11 World Intellectual Property Organization (WIPO) 0
  Gesamt 375